Verehrte Parteimitglieder und Freunde der DVU.
Es rauscht im Blätterwald, jeder redet von der bevorstehenden Fusion der beiden Parteien DVU und NPD. Zum jetzigen Zeitpunkt ist doch wohl eher der Wunsch der Vater des Gedanken. Seitens der DVU gibt es nicht einmal einen protokollierten Vorstandsbeschluß, der den Bundesvorsitzenden beauftragt überhaupt derartige Gespräche zu führen.
Auf der vorletzten BUVO-Sitzung wurde beschlossen, daß es keine Zusammenarbeit mit “Wortbrüchigen” geben würde. Selbst auf der letzten BUVO-Sitzung am 17.4.2010, die allerdings angefochten wurde, lehnte der BUVO eine Verschmelzung der Parteien unter dem Kürzel NPD und unter dem derzeitigen Bundesvorstand der NPD ab. Auch das ist im Protokoll dieser Sitzung verankert. Keiner diese Beschlüsse wurde bis heute aufgehoben, hier wird also nach dem Motto agiert: “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.” Wenn Beschlüsse dieser Art einfach übergangen werden, dann können sich die BUVO-Mitglieder ihre Sitzungen sparen und die anfallenden Kosten für andere Projekte einsetzen.
Zum 11.5.2010 lud der Bundesvorsitzende zu einer erweiterten Präsidiumssitzung der DVU. Das Präsidiumsmitglied Hans Weidenbach erhielt nicht einmal eine Einladung, bzw. Tagesordnung. (2-Personenpräsidium, Faust und Weidenbach) Damit war der Bundesvorsitzende das einzige anwesende Präsidiumsmitglied, dazu gesellten sich noch drei BUVO-Mitglieder. “Überraschend” tauchten dann 8 Parteifunktionäre der NPD unter Führung ihres Bundesvorsitzenden Herrn Voigt auf. Eine DVU-Teilnehmerin erklärte mir, daß sie sich völlig überfahren gefühlt hätte.
Man muß es sich einmal auf der Zunge zergehen lassen, die Einladung beinhaltete die Durchführung einer DVU-Präsidiumssitzung, jedoch anwesend waren 4 DVUler und 8 NPDler. So etwas nennt man “Vorspieglung falscher Tatsachen”. Dort wurden dann ohne vom Bundesvorstand legitimiert Gespräche über schriftliche Mitgliederbefragungen diskutiert, um die Stimmung zu sondieren, ob diese ein Zusammengehen bzw. Fusion mit der NPD befürworten oder ablehnen würde.
Wenn ein Bundesparteitag der DVU anberaumt worden wäre, hätte man dieses Wollen doch selbstverständlich als Tagesordnungspunkt deklarieren können. Aber es hat den Anschein, daß die Entscheidung des höchsten Souveräns einer Partei gefürchtet wurde. Damit war für viele BUVO-Mitglieder und Landesvorstände das Maß endgültig voll. Es wurden von Seiten mehrerer BUVO-Mitglieder Anträge gestellt, die beinhalten der Bundesvorsitzende möge die Parteifinanzen offenlegen, die sofortige Einstellung bzw. Vorbereitung der Mitgliederbefragung, bis hin zu einem Parteiausschlußverfahren gegen den Bundesvorsitzenden der DVU, Herrn Matthias Faust.
Das ist zur Zeit die Situation, jetzt muß das Bundesschiedsgericht entscheiden. Auf jeden Fall wird es einen außerordentlichen Parteitag der DVU geben. Laut Satzung kann dieser eingefordert werden, wenn 5 Landesverbände einen solchen Parteitag fordern. Mittlerweile unterstützen 7 Landesverbände dieses Vorhaben. Das heißt, in Kürze werden respektiven Landesverbände, die noch keinen Parteitag durchgeführt haben, ihre notwendigen Landesparteitage ausrichten.
Die DVU nimmt für sich in Anspruch, eine demokratisch durchstrukturierte Partei zu sein, dann muß auch dementsprechend agiert werden, ansonsten kommt die Glaubwürdigkeit abhanden. Die eventuellen Absprachen und Vereinbarungen, die der Bundesvorsitzende der DVU auf dem NPD-Parteitag am Wochenende in Bamberg mit der NPD trifft, sind nicht als bindend anzusehen, da er für eine derartige Entscheidung, mit tiefgreifenden Folgen für die DVU, weder vom Vorstand nach von den Mitgliedern beauftragt worden ist.
Unsere Mitglieder streben doch keinen Abgrenzungsbeschluß gegen die NPD an, jedoch die im Vorfeld getätigten Kommentare von einigen NPDlern und Mitglieder der FK bezüglich einer Fusion mit der NPD lassen tief blicken. Da ist schon von Mitgift, bezüglich der einzugliedernden DVU-Mitglieder die Rede, da wird schon gerechnet, wieviel wohl eintreten würden und gleich umgerechnet, was das als Mehreinnahmen für die Partei bedeuten täte. Dafür sind sich unsere Mitglieder zu schade.
Die Mehrheit der DVU-Mitglieder befürwortet ein getrenntes Marschieren und zwar im Rahmen einer friedlichen Koexistenz und wenn notwendig auch auf der Basis eines gegenseitigen Unterstützens, aber die Aufgabe der Eigenständigkeit unserer Partei zum jetzigen Zeitpunkt, wird rigoros abgelehnt.
Hans-Gerd Wiechmann
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#1 von Katrin unter 4. Juni 2010
Sollte die NPD und DVU fusionieren, werde ich austreten und mit mir zusammen 7 Andere!
Wir haben uns heute wegen dieser Gerüchte bereits in der Nähe von Hamburg getroffen. Und 3 NPD Mitglieder, die mit uns befreundet sind, kündigten aus Solidarität an aus der NPD auszutreten. Uns wurde auch mitgeteilt, dass die DVU für viele NPD´ler interessanter ist. Nur solange innerhalb der DVU keine Ruhe einkehrt, wechseln sie nicht zur DVU! Uns wurde auch gesagt das viele NPD-Mitglieder genauso denken würden.
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#2 von DVU Wähler unter 5. Juni 2010
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#3 von Karl-H. unter 5. Juni 2010
Die NPD ist von einem evtl. Verbotsverfahren bedroht. Bald werden einige Richter in Karlsruhe ausgetauscht und nach einer Gesetzesänderung kann dann ein Verbot mit einfacher Mehrheit ausgesprochen werden kann. Einer breiteren Erklärung bedarf es hier wohl nicht.
Sollte ein Zusammengehen mit der NPD stattfinden, was ich allerdings nicht glaube, werde ich nicht dabei sein.
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#4 von DVU Wähler unter 5. Juni 2010
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#5 von Katrin unter 6. Juni 2010
Ich kopiere hier etwas das ich auf der DVU Heimseite zum Thema “Die Mitglieder entscheiden!” geschrieben habe.
Ich mache das, weil ich befürchte, das gewisse Kommentare nicht veröffentlicht werden!
es ist der falsche Schritt!
Das die BRD bestrebt ist die NPD zu verbieten sollte jedem klar sein.
Wenn jetzt die DVU mit der NPD verschmilzt und es gibt ein Verbot, das man ja leider nie ausschliessen kann, hat dieser Staat mit einem einzigen Verbot 2 grosse rechte Parteien vernichtet!
Es muss in diesem Land 2 starke rechte Parteien geben, sozusagen als Versicherung für die andere um bei einem Verbot eine neue Heimat für die betroffenden zu bieten!
Das bedeutet jetzt aber nicht das man nicht zusammenarbeiten kann.
Und wir sollten nicht vergessen das die NPD schon mehr als einmal Wortbruch begangen hat! Auch bedeuten 2 rechte Parteien das man wesentlich mehr Wähler bündelt und so denn Systemparteien Stimmen nimmt!
Sollte es nur eine Partei im rechten Lager geben würden viele zu anderen Parteien wechseln.
Es besteht auch die Gefahr das DVU Mitglieder bei einer Verschmelzung neue Parteien gründen, Strukturen sind ja immerhin vorhanden. Und das bedeutet es würde nur noch weitere splitterparteien geben und wir sind somit weiter als je zuvor von einen zusammenschluss aller rechten entfernt!
Und Herr Faust sie selber wurden bei der NPD als Wortbrüchig hingestellt und sie selber wurden aus der NPD geworfen! Sie sollten wissen wie die NPD arbeitet!
Ich kenne viele NPD Mitglieder die lieber zur DVU wechseln würden nur da gerade sie Herr Faust sind derzeit der Grund das es innerhalb der DVU keine ruhe gibt und so keine richtige Arbeit geschehen kann.
Sie versprechen ständig es gäbe demnächst neues Werbematerial, aber sie halten uns nur hin!
Sie haben im interesse der DVU zu handeln! Aber sie lassen sich auf keiner öffentlichen Veranstaltung der DVU sehen, aber bei der NPD, da sieht man sie!
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#6 von Karl-H. unter 6. Juni 2010
Sofern überhaupt noch eine Umfrage gestartet wird, wer garantiert denn, dass bei dieser Umfrage nicht manipuliert wird?
Wenn ich lese, wie Herr Faust seinen eigenen Vorstand auszutricksen versucht hat, um seine oder anderer Interessen durchzusetzen, dann traue ich dieser Umfrage einfach nicht. Herr Faust hat durch sein Verhalten einen großen Schaden für die DVU angerichtet.
Anzufügen ist vielleicht noch: In der NPD hat der Antrag sich den Zusatz „Die soziale Heimatpartei“ zu geben, nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Somit bewegt sich bei der NPD auch nichts und es bleibt dort so, wie es ist.
Ziel der NPD scheint es somit zu sein die DVU zu spalten und zu vernichten. So wie sie es in Brandenburg und Dortmund schon versucht hat.
Wir müssen wachsam sein!
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#7 von Bernd Zeise unter 8. Juni 2010
#5
Hallo Katrin,
ich habe Deine Beiträge hier und auf der Hauptseite gelesen. Leider kann ich dort nicht antworten, weil Faust alle meine Beiträge sofort blockiert. Du kannst Dir aber gerne ein objektives Bild auf meiner Seite http://www.ex-k3-berlin.de unter Patriotische Stimme Sachsen verschaffen.
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#8 von mirco unter 9. Juni 2010
Bin Parteilos – bin Deutscher (halte es da mit den alten Herren “Kenne keine Parteien – nur Deutsche”)
Matthias Faust, man mag von ihm halten was man will, hat eines ganz klar erkannt, nämlich das Einigkeit (um jeden Preis) das Gebot der Stunde ist.
Und es glaubt doch nicht im ernst ein Einziger, der hier Anwesenden, dass die Regierung nicht auch umgehend eine “erfolgreiche” (wenn es denn dann soweit käme) DVU n i c h t (!) genauso verbieten würde, wie möglicherweise die NPD!
Jede rechte Bestrebung wird verboten werden, sobald sich Erfolg und Breitenwirkung einstellen.
Darum kann der Schlachtruf nur lauten:
“Eingkeit und Einheit um JEDEN Preis!!!”
Das hat Herr Faust erkannt, daher ist sein Engagement durchaus lobenswert und weitsichtig!
Das ich weder mit der NPD noch mit der DVU rundum zufrieden bin, daraus mache ich keinen Hehl, auch befürworte ich einen Zusammenschluss unter einem neuen Namen (wäre deutlich sinnvoller), ABER
wenn eine Einigkeit unter diesen fruchtbaren Vorzeichen eben noch nicht möglich ist, dann muss sie eben erarbeitet werden zusammen – fest zusammen.
Allen “Skeptikern” sei gesagt, täuscht euch nicht in der Konsequenz und Skrupellosigkeit der Bundesregierung ohne Einigkeit wird alles was wir heute opfern und einsetzen umsonst sein!
Was unser Volk von tiefstem Herzen braucht ist unverbrüchliche Einigkeit – nichts ist so wichtig!
Daran kann jeder mitarbeiten.
HGW: In der Theorie sieht immer alles wunderbar aus, jedoch an der Umsetzung in eine vernünftige Praxis, daran hapert es oftmals. Eine Einigkeit darf kein Lippenbekenntnis sein, sondern muß aus dem Inneren heraus geboren werden. Sie können nicht alles schlagartig vereinen nur um des Vereinens willen. Eine funktionierende Vereinigung ensteht aus einem längeren Annäherungsprozeß heraus. Wer eine Vereinigung herbeizwingen will, sei es aus propagandistischen Gründen, oder um einen politischen Mitbewerber auszuschalten, der geht einen Weg, an dessen Ende der eigene politische Exitus wartet.
Heiß Debattiert !
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#9 von mirco unter 11. Juni 2010
Natürlich ist Zwang oftmals der falsche Weg, sind aber einige Akteure willens eine solche Marschbewegung um jeden Preis durch zu setzen, dann kann ich mir gut vorstellen, dass viele folgen werden.
Und eine solche “Folgebewegung” ausgerichtet an Charakteren, die den Namen Führung auch verdienen brauchen wir dringend – in der Tat die optimalen Führungspersönlichkeiten sind immer noch nicht auf den Plan getreten.
Doch ich hoffe auf den alles einenden Wunsch von Einheit und Einigkeit und das sich damit dann auch immer mehr Mitstreiter dieser Notwendigkeit beugen. Unter einem neuen Namen fände ich es auch schöner und sinnvoller, aber wir haben ganz real nicht mehr viel Zeit in wenigen Jahrzehnten wird dieser Kampf vorüber sein – endgültig!
Ich stimme HGW zu, dass eine Annährung in jedem Falle langfristig und nicht überstürzt stattfinden sollte, ABER beide Parteien und Spielfiguren kennen sich wohl doch zur Genüge und wieviel besser wollen wir einander denn noch kennenlernen?!
In diesem Sinne hoffe ich auf die bestmögliche Lösung dieser Misere und wünsche allen Mitstreitern für die Deutsche Sache von Herzen Durchhaltewillen und vor allem genügend Feuer um andere zu entzünden!
Volkstreue Grüße aus dem Kreis Plön
#10 von von Hagen unter 13. Juli 2010
Solange sich die NPD nicht von Straftätern und vom NS lossagt, werde ich gegen eine Fusion sein.
Deshalb stimme ich mit NEIN !!
Ich favorisiere da eher eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien oder Organisationen.
http://www.youtube.com/watch?v=y9iI71a9dBk&feature=player_embedded#!
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#11 von von Hagen unter 18. Juli 2010
Warum muss man eigentlich seinen vollen Namen auf dem Fusions-Stimmzettel angeben? Einige Kameraden sprachen mich darauf an und wollen deshalb nicht abstimmen. Da bin ich jetzt auf die Höhe der Beteiligung aber gespannt.
Im Übrigen sollten Abstimmungen in einer demokratischen Partei immer geheim sein. Oder möchte man die Fusions-Gegner jetzt besser im Auge haben? Der Verdacht kommt mir zumindest auf.
Wer stellt eigentlich die Zählkommission? Sind in der Kommission Gegner und Befürworter gleichermaßen vertreten? Ich vermute nicht. Wird ein Notar anwesend sein?
Wenn ich auf der DVU-Bundesseite lese, wie Gegner der Fusion betitelt werden und gedroht wird (z.B. vom Bundesvorstandsmitglied Heiner Höving) und hier lese, wie die NPD-Befürworter mit miesen Tricks arbeiten, dann habe ich das Gefühl, die wollen die DVU einfach nur zerstören.
Die sollen doch zur NPD gehen. Die freiheitliche DVU braucht solche Leute jedenfalls nicht!
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#12 von justus unter 22. Juli 2010
Mitgliederbefragungen sind kein Deut verbindlicher als Tagträume eines einsamen Parteiführers Faust.
Macht eine Fusion Sinn? Wer eine Partei verbieten willl, kann auch zwei Parteien verbieten lassen. Beide Parteien sind oder waren in Landtagen vertreten, die NPD in der Bundesversammlung, die DVU früher im Europaparlament.
Eine Fusion kann rechtlich nur durch die beiden Parteitage nach Gesetz und Satzung beschlossen werden und muss dann von den Mitgliedern beider Parteien in verbindlichen Urabstimmungen bestätigt werden. Dabei kann eine Partei der anderen beitreten (Aufnahme) oder es wird eine neue Partei gebildet (Neubildung). Praktisch hat dies nach Vereinsrecht zu erfolgen, müssen beide Parteien “e.V.” sein, da anderenfalls jedes einzelne Mitglied individuell beitreten müsste.
Die sich Linke nennende SED schluckte die WASG, um Zugriff auf Staatsknete aus der Parteienfinanzierung zu behalten. Die WASG hatte bekanntlich keinen Anspruch auf Geld für Stiftung und Jugendorganisation. Schlimmer: Da die WASG bei Wahlen erfolglos war, wäre die Freistellung von der Unterschriftensammlung futsch gewesen.
Ein einziger Bundestagskommunist genügt, um ohne Stützunterschriften landesweit an Kommunalwahlen teilnehmen zu können. Erst kommunale Mandate und damit die Staatsknete und Bekanntheit aus Rathäusern und Kreistagen ermöglichen einen stabilen Unterbau.
NPD und DVU mögen sich spinnefeind sein, von Achtungserfolgen der einen haben die anderen aber nichts. Spannender wäre die Frage, ob nicht eine weitere Sammlung sinnvoller wäre. Bei Veranstaltungen der Kommunisten lungern die Sektierer von DKP und MLPD herum, wissend, dass mit Promilleergebnissen kein Staat zu machen ist.
Wenn eine Vereinte Rechte Erfolg haben soll, geht es nicht mit Sonnenwendfeierparolen, sondern nach denselben Regeln, die auch die Kommunisten beachten mussten. Ob das Ergebnis gut für unser Land ist, ist eine ganz andere Frage.
Also: Erst Parteiengesetz und Kommentare lesen und verstehen, dann weiter fabulieren.
#13 von justus unter 22. Juli 2010
Über die 5 Prozent kamen historisch sonst nur die Republikaner.
Die Halbwertszeit der bisherigen Fraktionen war nicht so toll. Früher oder später flogen die Fetzen, kochten Abgeordnete ihr eigenes Süppchen, spaltete sich die Fraktion oder man traf sich vor Gericht.
Wieviele Rechte haben inzwischen schon das zwei, dritte oder vierte Parteibuch?
Etliche Parteifunktionäre haben doch REP, DVU und NPD durchprobiert. So gesehen sollte das Fußvolk keine Berührungsängste haben.
Läuft bei den Etablierten auch nicht anders.
Eine Bundeskanzlerin mit FDJ-Hintergrund.
Zwei Ex-Bundesminister mit KBW-Vergangenheit.
Grüne, die plötzlich schwarz wurden.
Gelbe oder Grüne, die bei den Sozis weiter kamen.
Oskar von der Saar, der über WASG zur SED kam.
Grüne, die Bürgerrechte mit Stasi verwechseln.
#14 von justus unter 23. Juli 2010
Paar harte Fakten zu den Chancen der Parteien, wenn es keine Fusion gibt:
In 9 von 16 Bundesländern, darunter die für einen Erfolg auf Bundesebene wichtigen Flächenstaaten Bayern, BaWü und NRW, stand die DVU die letzten 20 Jahren kein einziges Mal auf dem Stimmzettel einer Landtagswahl!
Die einzige Fraktion der DVU, die nicht vorzeitig zerfiel war die in Brandenburg. Das war vor der letzten Wahl.
Die NPD wird als besser organisiert wahrgenommen. Die Schlagkraft hat aber auch die andere Bedeutung: Ein Schulterschluß mit der Gewaltszene, den man an Büchertischen des Frey-Verlags kaum finden wird.
Daher wohl der Spruchz von der “bürgerlicheren” DVU.
Bei der NPD reicht es zu zwei noch bestehenden Landtagsfraktionen.
Dennoch: Beide Parteien haben ernste wirtschaftliche und politische Probleme. Nach der V-Mann-Posse war ein Verbot einer vom VS ferngelenkten NPD sinnfrei. Die Entsorgung erfolgt nun auf die kalte Tour: Der NPD wird der Geldhahn abgedreht. Pleite bedeutet auch Aus, ist für die Etablierten aber weniger riskant als eine Ohrfeige aus Karlsruhe. Die FAP wurde nach Vereinsrecht verboten, indem der Bundesinnenminister einfach behauptete die Partei sei nicht Partei sondern nur ein stinknormaler Verein. Die FAP hatte allerdings kaum Mitglieder und kaum Strukturen. Wie lebensfähig sind die Strukturen der größeren Rechtsparteien? Eine Partei, die überhaupt nicht an Wahlen teilnimmt, deren Landesverbnde “toter Mann” spielen, ist ein Phantom.
Parteien wirken an der Willensbildung des deutschen Volkes mit. Ohne Wahlen? Ohne Leute? Ohne Geld? Ohne Wahrnehmbarkeit in Öffentlichkeit und Medien?
Ein Neuzugang wie die Piratenpartei konnte Themen besetzen und Minister in die Enge treiben. Geld haben die auch nicht, aber sie nutzen die Medien intelligent und öffentlich. Ob man die Piraten mag oder nicht: Sie sind plötzlich da. Ob man die Grünen und Alternativen mag oder nicht: Sie sind nach 30 Jahren noch immer da, haben aber sich und die Umwelt verändert.
Die Wurzeln von NPD und DVU sind noch älter. Der Anspruch der Führer, die sich auch so sehen, der bessere und blondere Deutsche zu sein, und die Inkompetenz in moderner und effektiver Partei- und gegebenenfalls auch parlamentatischer Arbeit ist schleichendes Gift, das auf Dauer selbstzerstörisch wirken wird.
Das krampfhafte Festhalten der Partei- und Landesführer an ihren Posten und Pöstchen wirft die Frage auf, ob diese Leute überhaupt noch den Blick bei der Sache haben.
Einen Dr. Frey konnte oder wollte man nicht in Frage stellen, weil es eine Frage des Geldes war. Ob die Machtgeilheit der jetzigen Führer Fluch oder Segen für die Sache ist, sollten die Betreffenden selber erkennen oder sollte der Parteitag bewerten. Basis entscheidet. Das darf sie und das muß sie auch.