DVU vor Verwaltungsgericht erfolgreich

Justitia-Freelancer0111Kundgebung kann wie geplant durchgeführt werden

Das Verwaltungsgericht Oldenburg hebt Auflagen der Stadt Wildeshausen auf. Elektroakustische Hilfsmittel dürfen unabhängig der Teilnehmerzahlen eingesetzt werden, auch das Mitführen eines Lautsprecherwagens ist gestattet. Ebenfalls muß aus dem Auflagenbescheid die Parole “Nationaler Widerstand”, die zu unrecht als verboten eingestuft wurde, entfernt werden.

Also warten wir einmal ab, ob dieser Beschluß des VG Oldenburg vom Antragsgegner vor dem OVG Lüneburg angefochten wird. Auch einer eventuellen Anfechtung sehen wir sehr gelassen entgegen.

Es wäre sehr interessant, einmal feststellen zu lassen, ob der Bürgermeister, der ja zu “friedlichen” Gegendemonstrationen aufruft, dieses in seiner Eigenschaft als Amtsträger oder Privatperson tätigt. Auch in dieser Angelegenheit behalten wir uns eine rechtliche Überprüfung vor.  (Bild: © Freelancer0111, Pixelio)

Keine Kommentare

Neuigkeiten aus Wildeshausen

DVU-Kundgebung findet statt – Auflagen werden angefochten

kundgebung-wildeshausenGestern habe ich an einem “Kooperationsgespräch” mit Behörde und Polizei in Wildeshausen teilgenommen. Nach ca. 35-minütigen Gespräche sind diese, von meiner Seite aus, abgebrochen und für beendet erklärt worden. Die Argumentation und das daraus resultierende Verhalten der Gegenseite war völlig inakzeptabel. Wir sind bezüglich derartiger Gespräche ja schon einiges gewohnt, aber der gestrige Tag, gepaart mit der Verhaltensweise und Unwissenheit der örtlichen Behörde, kann als ein absoluter Höhepunkt angesehen werden.

Alle Teilnehmer hatten den für die Kundgebung vom Landkreis erstellten Auflagenbescheid vorliegen, damit dieser zur Diskussion gestellt werden konnte. Nachdem ich darauf hingewiesen hatte, daß ich bei der Verteilung desselbigen übergangen worden sei, durfte auch ich, nach einer schriftlichen Erhaltbestätigung, einen Blick darauf werfen. Mehrere Auflagen waren einfach nur als haarsträubend anzusehen.     Zum Rest des Beitrags »

Keine Kommentare

Gesicht zeigen für soziale Gerechtigkeit!

Wie gewohnt, hat sich in Wildeshausen ein Bündnis gegründet, daß sich gegen unsere Kundgebung wendet. Wenn man sich das Thema unserer Veranstaltung vor Augen führt, (Soziale Gerechtigkeit) muß man annehmen, daß die Hartz_IVProtestbewegung dieser Forderung ablehnend gegenübersteht. Alle etablierten Parteien, verstärkt durch Kirche, Sportvereine und der Antifa demonstrieren einhellig Geschlossenheit, wenn es gegen nationaldenkende Menschen geht. Woher nimmt die Kirche das Recht überhaupt noch ihre Stimme zu erheben? Wir denken, sie sollte die Zeit besser nutzen und erst einmal Aufklärung, bezüglich der in ihren Reihen, stattgefundenen Mißbrauchsfälle zu betreiben.

Es ist für uns verständlich und auch keine Neuigkeit, wenn die Etablierten sich gegen mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Lande aussprechen, denn durch die jahrelange Betreibung einer antisozialen Politik sind sie die alleinigen Verantwortlichen, für die zur Zeit herrschenden Zustände in Deutschland.     Zum Rest des Beitrags »

Keine Kommentare

31. Juli 2010: Auf nach Wildeshausen

Soziale GerechtigkeitAm 31. Juli 2010 findet eine DVU-Kundgebung statt.

Ort:        Wildeshausen (Niedersachsen)
Platz:     Marktplatz, Am Markt 1
Beginn:  11.30 Uhr

Thema:  Soziale Gerechtigkeit

2 Kommentare

Das Spiel mit dem Feuer

Merkel-MarcusWalter

Merkel hat mit 250.000 Euro (Spiegel) Jahreseinkommen gut lachen

Armen wird Geld genommen – Diäten steigen!

Was Angela Merkel treibt, geht einfach zu weit. Ihre Afghanistan-Politik schreckt vor keinen Kosten oder noch so blutigen Konsequenzen zurück. Die Verschleuderung von Milliarden deutscher Steuergelder Richtung Griechenland und „Rettungsschirm“ für den untergehenden Euro ist der Gipfel der Fahrlässigkeit. Und nun setzt sie mit ihrem Spar-Kahlschlag noch die Krone auf.

Armen Deutschen wird Geld genommen, Griechenland wird beschenkt. Das in Aussicht genommene Sparpaket trifft ganz eindeutig Menschen mit geringem Verdienst und Langzeitarbeitslose. Ein Drittel der Spar-Orgie greift sozial Schwachen in die Taschen. „Eine unglaubliche Kaltherzigkeit“ bescheinigt der Paritätische Wohlfahrtsverband den Machern des Sparwahns.

Es kann doch nicht so getan werden, als hätten die Armen über ihre Verhältnisse gelebt. Das Gegenteil ist der Fall. Selbst in Merkels eigenen CDU-Reihen kommt Unmut auf. Allein Merkels Wunsch-Bundespräsident Christian Wulff spricht von „sozialer Ausgewogenheit“. Ansonsten: Unmut allerorten, einschließlich sinkender Umfragewerte. Selbst Guido Westerwelles FDP droht an der 5-Prozent-Hürde zu stürzen.     Zum Rest des Beitrags »

1 Kommentar

Arbeitspflicht und Wert der Arbeit

Arbeitslos -GerdAltmannDer Sozialstaat Deutschland hat ein Finanzierungsproblem. Niemand bezweifelt das. Es möchte aber auch niemand solche Notbremsen wie die sogenannten Hartz-Reformen mittragen; schon gar nicht, wer betroffen ist. Diskussionen über Arbeitspflicht und faule Geldempfänger spalten das Volk und lenken vom Kern des Problems ab.

Geht es nach Guido Westerwelle (FDP), müßten Hartz-IV-Bezieher im Winter Schneeschippen. Vielleicht wird es im Frühjahr lauten, sie sollen öffentliche Parks pflegen und im Herbst wird es das Laubfegen sein. Keine Leistung ohne Gegenleistung heißt das Motto.

Wo liegt das Problem? In einem gesunden Staat, der vom ganzen Volk getragen wird, wäre es selbstverständlich, daß sich jeder im Dienste der Allgemeinheit betätigt. Auch und gerade dann, wenn er gerade nicht in seinem eigentlichen Beruf arbeiten kann und die Allgemeinheit sein Auskommen mitfinanziert.     Zum Rest des Beitrags »

Keine Kommentare

Der verbale Rundumschlag

hg-wiechmannDer stellvertretende Bundesvorsitzende der DVU, Herr I. Knop hat zu einem verbalen Rundumschlag ausgeholt. Allerdings geht er auf bestehende Fakten und vorliegende Beweise selbstverständlich gar nicht erst ein, sondern versucht, politisch andersdenkende Mitglieder durch seinen zur Schau gestellten Verbalradikalismus einzuschüchtern und zu diffamieren. Selbstverständlich darf auch die VS-Keule nicht fehlen, die er sich anmaßt über seine Widersacher zu schwingen. Altermedia hat seine “Aussagen” ebenfalls publiziert und treffend mit dem Spruch versehen: “Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.”

Im Sommer letzten Jahres erklärte der Landesverband Sachsen-Anhalt, dessen Vorsitz Herr Knop inne hat, daß selbstverständlich zur nächsten Landtagswahl angetreten würde, wenn erforderlich auch gegen die NPD. Diese Erklärung hat damals schon ein müdes Lächeln bei vielen Parteifreunden hervorgerufen, mehr aber auch nicht. Wer sein Geld bei einem politischen Mitbewerber verdient, kann sicher nicht in der notwendigen Form die Belange seiner eigenen Partei vertreten, denn es ist unabdingbar, daß aufkommende Interessenskonflikte aus der Welt geräumt werden können.     Zum Rest des Beitrags »

2 Kommentare

Klarstellung zur Fusion DVU/NPD

dvu-logo-3Verehrte Parteimitglieder und Freunde der DVU.
 
Es rauscht im Blätterwald, jeder redet von der bevorstehenden Fusion der beiden Parteien DVU und NPD. Zum jetzigen Zeitpunkt ist doch wohl eher der Wunsch der Vater des Gedanken. Seitens der DVU gibt es nicht einmal einen protokollierten Vorstandsbeschluß, der den Bundesvorsitzenden beauftragt überhaupt derartige Gespräche zu führen.

Auf der vorletzten BUVO-Sitzung wurde beschlossen, daß es keine Zusammenarbeit mit “Wortbrüchigen” geben würde. Selbst auf der letzten BUVO-Sitzung am 17.4.2010, die allerdings angefochten wurde, lehnte der BUVO eine Verschmelzung der Parteien unter dem Kürzel NPD und unter dem derzeitigen Bundesvorstand der NPD ab. Auch das ist im Protokoll dieser Sitzung verankert. Keiner diese Beschlüsse wurde bis heute aufgehoben, hier wird also nach dem Motto agiert: “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.” Wenn Beschlüsse dieser Art einfach übergangen werden, dann können sich die BUVO-Mitglieder ihre Sitzungen sparen und die anfallenden Kosten für andere Projekte einsetzen.     Zum Rest des Beitrags »

14 Kommentare

Mixa musste gehen – Cohn-Bendit immer noch da

Man muss kein Katholik sein, um die Hetze gegen die katholische Kirche als das zu entlarven, was sie ist: Der zielgerichtete Versuch eine der letzten moralischen Instanzen in Deutschland durch die 68er-Brandstifter zu zerstören. Die wollten die Familie zerstören, den Glaube an Vaterland und Gott.

Wenn man sich diese Brandstifter einmal im Original anhört, dann weiß man, dass gerade im Fall der Missbrauchsvorwürfe gegen die katholische Kirche der Kriminelle “Haltet den Dieb” ruft. Dass jemand, der derartig widerwärtige Aussagen getroffen hat, überhaupt noch politisch tätig ist, zeigt die tiefe Verkommenheit unserer politischen Kultur:     Zum Rest des Beitrags »

1 Kommentar

Neues Flugblatt erschienen

kuh--Als weitere sichtbare Auswirkung der zwischen den beiden norddeutschen Landesverbänden Niedersachsen und Schleswig-Holstein vereinbarten Zusammenarbeit wurde nun ein gemeinsames Flugblatt herausgegeben.

Die vollständige und unabhängige Arbeitsfähigkeit der Landesverbände herzustellen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der DVU. Jahrzehntelang wurde sie von der Münchner Parteizentrale so zentralistisch geführt, dass sie in den Medien als “Phantompartei” verspottet wurde. Gerade die letzten Jahre aber zeigen, dass der Wähler anspruchsvoller geworden ist. Im Zuge des strukturellen Umbaus muss die DVU daher künftig auch vor Ort “Gesicht zeigen”. Die Hauptlast dieser nach über zwei Jahrzehnten ungewohnten Umstellung werden die Landesverbände tragen müssen.

Mitglieder in Schleswig-Holstein, die Interesse haben, von dem Flugblatt Exemplare im Freundes- oder Bekanntenkreis oder in der Nachbarschaft zu verteilen, können unter folgender E-Mail-Adresse bestellen:  lv-dvu-sh@web.de

Das 6-seitige Faltblatt können Sie hier herunterladen und lesen.

2 Kommentare